Die Satzung

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz der Stiftung

(1) Die Stiftung führt den Namen “Bürgerstiftung Erfurt”.

(2) Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Erfurt.

§ 2 Zweck und Aufgaben der Stiftung

(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung der Bildung und Erziehung, des Umwelt- und Naturschutzes, der Kultur, Kunst und Denkmalpflege, der Jugend- und Altenhilfe sowie der Mildtätigkeit und der Völkerverständigung in der Stadt Erfurt und der Region.

(2) Das räumliche Wirkungsfeld ist eng gefasst. Unterstützt und initiiert werden gemeinnützige Projekte, die auf das Gebiet der Stadt Erfurt und die Region bezogen sind. Mit offenem Blick für die Fragen der “Einen Welt” und der Generationengerechtigkeit tritt hierzu im Sinne der in Rio 1992 beschlossenen Agenda 21 die Erkenntnis, dass die Verantwortung für eine globale und regionale nachhaltige Entwicklung auch in Erfurt beginnt.

(3) Die Zwecke können sowohl durch operative als auch fördernde Projektarbeit verwirklicht werden, insbesondere durch:

(4) Die Stiftung ist berechtigt, die genannten Zwecke nicht gleichzeitig und in gleichem Maße zu verwirklichen. Sie kann hierbei
thematisch und strukturell sinnvolle Schwerpunkte im Zeitablauf vertiefen. Dies insbesondere soweit und solange ihre Mittel noch nicht ausreichen sämtliche Zwecke gleichzeitig zu verfolgen.

(5) Die Stiftung kann sich zur Erreichung ihrer Ziele auch wirtschaftlich betätigen (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb).

(6) Die Stiftung hat nicht die Aufgabe, die öffentliche Hand bei der Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen zu entlasten. Sie wird vielmehr ergänzend zur Kommune tätig, ausgehend von Bereichen, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Stadt Erfurt im Sinne der Thüringer Kommunalordnung gehören.

(7) Die Stiftung kann gegen Erstattung der damit verbundenen Kosten die Trägerschaft für nichtrechtsfähige Stiftungen und die Verwaltung anderer rechtsfähiger Stiftungen übernehmen, die gleichartige oder ähnliche gemeinnützige und mildtätige Zwecke verfolgen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

(2) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Die Mittel der Stiftung dürfen ausschließlich für die satzungsgemäßen Zwecke der Stiftung verwendet werden. Die Stiftung darf keinen Dritten durch Ausgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

(4) Die Stifter und ihre Erben erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.

§ 4 Mitgliedschaft in Organisationen

Die Bürgerstiftung Erfurt kann anderen Organisationen (Spitzenorganisationen, Vereinen etc.) beitreten, soweit hierdurch der Stiftungszweck gefördert wird.

§ 5 Stiftungsvermögen, Zustiftungen, Spenden

(1) Das Stiftungsvermögen besteht aus der im Stiftungsgeschäft genannten Erstausstattung.

(2) Das Stiftungsvermögen ist in seinem Wert grundsätzlich ungeschmälert zu erhalten. Das Vermögen ist möglichst sicher und Ertrag bringend unter Einbeziehung ökologischer und ethischer Anlagekriterien anzulegen. Vermögensumschichtungen sind zulässig.

(3) Das Stiftungsvermögen soll durch Zustiftungen vergrößert werden. Zustiftungen im Sinne dieser Satzung sind solche, die der/die Zuwendungsgeber/in ausdrücklich dafür bestimmt. Die Stiftung ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Zustiftungen anzunehmen.

(4) Zustiftungen können durch den/die Zuwendungsgeber/in einem der vorbezeichneten Zweckbereiche oder innerhalb dieser Zweckbereiche einzelnen Zielen zugeordnet werden. Sie können ab einem Betrag von 25.000 EUR mit dem Namen des/der Zustifters/in verbunden werden, sofern diese/r das wünscht.

(5) Die Stiftung ist gehalten, zur Förderung der in § 2 genannten Aufgaben Spenden einzuwerben oder entgegenzunehmen. Die Verwendung der Spenden orientiert sich im Rahmen des § 2 an dem vom Spender genannten Zweck. Ist dieser nicht näher definiert, so ist der Vorstand der Stiftung berechtigt, sie nach eigenem Ermessen im Sinne des § 2 zu verwenden oder aus ihnen in nach § 6 Abs. 2 zulässiger Höhe zweckgebundene Rücklagen zu bilden.